1. Gültigkeit der Bedingungen

1. Für sämtliche Geschäfte mit unseren Kunden gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die entsprechenden Regelungen des Fernabsatzgesetzes (FernAbsG). Die Bedingungen des Kunden gelten nur insoweit, als sie mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen übereinstimmen, auch wenn wir seinen abweichenden Bedingungen nicht ausdrücklich widersprechen.

2. Vereinbarungen, die von diesen Bedingungen abweichen oder die Ergänzungen dazu enthalten, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.

2. Angebot und Preis

1. Unser Angebot ist stets freibleibend. Die Preise verstehen sich in EURO inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer.

2. Für Lieferungen und Rechnungsstellung innerhalb Deutschlands gilt: Die Preise gelten einschließlich Verpackung, Lieferung frei Haus.

3. Für Lieferungen und/oder Rechnungsstellung in das EU-Ausland gilt: Die Preise gelten einschließlich Verpackung und Lieferung frei Haus zuzüglich 5,00 € pro Sendung. Bei Zahlung mit einer von uns akzeptierten Kreditkarte entfallen die 5 €.

4. Für Lieferungen und/oder Rechnungsstellung in das Nicht-EU-Ausland gilt: Die Preise gelten einschließlich Verpackung und Lieferung frei Zollstation zuzüglich 5,00 € pro Sendung. Bei Zahlung mit einer von uns akzeptierten Kreditkarte entfallen die 5 €. Die Rechnungsstellung erfolgt Netto (also abzüglich der deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer). Die jeweilige Mehrwertsteuer des Empfängerlandes ist bei Erhalt der Ware vom Kunden zu entrichten. Dabei können zusätzliche Kosten auftreten, die vom Kunden zu bezahlen sind.

3. Auftrag

Technische Änderungen und Anpassungen an den jeweils geltenden technischen und gestalterischen Standard, Änderungen der Modelle, Konstruktionen, der Ausstattung oder Abweichung gleich welcher Art behalten wir uns auch nach Auftragsbestätigung vor, sofern dadurch der Vertragsgegenstand keine für den Käufer unzumutbare Änderung erfährt.

4. Lieferfristen, Gefahrenübergang

1. Die Einhaltung bestimmter Lieferfristen bzw. Liefertermine werden von uns nur übernommen, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Unvorhergesehene Eingriffe, die außerhalb unseres Einflußbereichs liegen, verlängern die Lieferfrist angemessen.

5. Widerrufsrecht

1. Sie haben das Recht, den Kaufvertrag innerhalb von einem Monat ab Erhalt der Ware zu widerrufen. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Wenn die Ware von Ihnen bereits benutzt wurde und Gebrauchsspuren aufweist, behalten wir uns vor, Ihnen die Wertminderung und den Wert der Nutzung der Ware zu berechnen. Im Falle von Kontaktlinsen erlischt das Widerrufsrecht, wenn die Ware geöffnet wurde.

2. Den Widerruf können Sie schriftlich oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger, per E-Mail oder durch einfache Rücksendung der Ware erklären. Der Widerruf ist an folgende Anschrift zu richten:

DOK - Düsseldorfer Optik-Kontor
Friedrichstr. 140
D-40217 Düsseldorf
E-Mail: dok@dok.de

3. Durch den rechtzeitigen Widerruf sind Sie nicht mehr an den Vertrag mit dem DOK gebunden. Das DOK erstattet Ihnen den schon gezahlten Kaufpreis zurück. Sie sind zur Rücksendung der Ware verpflichtet. Wenn der Widerruf Waren im Wert von nicht mehr als 40,00 € betrifft, sind die Rücksendekosten von Ihnen zu tragen. Bei einem höheren Warenwert trägt das DOK die Rücksendekosten, sofern der Widerruf innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware abgesendet wurde.

6. Annahmeverzug des Kunden, Rücktritt, Schadensersatz

1. Nehmen Sie zum vereinbarten oder angemessen vorher angezeigt Lieferzeitpunkt am vereinbarten Lieferort die bereitgestellte Ware oder unsere Leistung nicht an, so sind wir berechtigt, nach Setzung und fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist von 14 Tagen vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Im letzteren Falle sind wir berechtigt, 15% des Bruttopreises ohne Nachweis als Entschädigung zu verlangen, sofern der Kunde nicht nachweist, daß nur ein geringerer oder gar kein Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung eines höheren tatsächlichen Schadens behalten wir uns vor.

2. Statt einer Geltendmachung dieses Rechts sind wir nach Setzung und fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Frist berechtigt, anderweitig über die Ware zu verfügen und den Kunden mit angemessener und verlängerter Frist zu beliefern.

7. Zahlungsbedingungen

1. Unsere Rechnungen sind grundsätzlich zahlbar innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug. Zahlungen gelten mit der endgültigen Gutschrift auf unserem Konto als bewirkt. Unsere Forderung erlischt erst mit der endgültigen Einlösung des uns übergebenen Schecks auf unserem Konto.

2. Die Zurückhaltung von Zahlungen durch den Kunden wegen Gegenansprüchen, die auf anderen Vertragsverhältnissen beruhen, ist ausgeschlossen.

8. Zahlungsverzug

1. Im Falle des Zahlungsverzugs des Kunden sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Bundesbank und weitergehende Mahnkosten zu verlangen, sofern der Käufer nicht nachweist, daß nur ein geringerer oder gar kein Schaden entstanden ist.

2. Vom Eintritt des Verzugs an sind wir zur Zurückhaltung unserer Lieferungen und sonstigen Leistungen - auch aus anderen Aufträgen - berechtigt. Die Geltendmachung weiterer Rechte bleibt vorbehalten.

9. Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur Zahlung des vollständigen Kaufpreises unser Eigentum.

2. Bei einem etwaigen Weiterverkauf unserer Lieferung geht die Kaufpreisforderung gegen den Dritten an uns über.

10. Mängel/Beanstandungen

1. Die von uns gelieferte Ware ist unverzüglich auf äusserliche Mängel zu untersuchen. Offensichtliche Mängel hat der Kunde uns innerhalb einer Frist von einer Woche ab Erhalt der neuen Ware bzw. der Ausführung einer Leistung schriftlich anzuzeigen.

2. Für den kaufmännischen Verkehr gelten hinsichtlich der Beanstandung und Gewährleistung folgende zusätzliche Bedingungen: Beanstandungen wegen unvollständiger und unrichtiger Lieferung oder Leistung sind unverzüglich nach Lieferung oder Leistung und Mängelrügen unverzüglich nach Feststellung der Mängel anzuzeigen. Erfolgt die schriftliche Mängelanzeige des Kunden nicht rechtzeitig, so gehen ihm die genannten Gewährleistungsansprüche verloren.

11. Datenschutz

1. Die geschäfts- und personenbezogenen Daten des Kunden, die uns im Rahmen einer Geschäftsbeziehung zugehen, werden in unseren EDV-Anlagen im Rahmen des § 29 Bundesdatenschutzgesetz gespeichert und automatisch verarbeitet.

2. Wir gewährleisten, dass die geschäfts- und personenbezogenen Daten des Kunden, insbesondere E-Mail Adressen, nicht an Dritte weitergegeben werden

12. Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Ist der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist als Gerichtsstand ausschließlich das Gericht in Düsseldorf zuständig. Dies gilt auch für Klagen aus hergegebenen Schecks und für Klagen aus unerlaubter Handlung.

13. Hinweis auf Beteiligung an Befreiungssystem der Landbell AG

1. Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4136306) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter www.landbell.de.